Parteien äußern sich vor der Bundestagswahl zur Gesundheits-IT
Ohne innovative Gesundheits-IT werden wir die anstehenden Herausforderungen unseres Gesundheitssystems nicht bewältigen können. Diese Einschätzung des Bundesverbands Gesundheits-IT – bvitg e. V. haben auch die fünf Bundestagsfraktionen sowie die Piratenpartei bestätigt, die der Verband anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl mit der Bitte um öffentliche Stellungnahme zur Gesundheits-IT angefragt hatte. Auf der bvitg-Website stehen nun die Wahlprüfsteine online, in denen sich die Parteien unter anderem zu den Chancen und Herausforderungen der Gesundheits-IT, zur integrierten Versorgung und der Telematikinfrastruktur äußern.
 Berlin, 17. September 2013: In ihren Antworten auf die Wahlprüfsteine des bvitg e. V. sprachen sich alle Parteien überraschend deutlich für die Überwindung der starren Sektorengrenzen in Deutschland und für die Ausweitung integrierter Versorgungsformen aus. Ganz im Sinne der Überzeugung des bvitg, dass Gesundheits-IT die Sektorengrenzen nicht überwinden kann, sondern im Gegenteil diese Grenzen zunächst beseitigt werden müssen, brachte es die Fraktion „BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN“ auf den Punkt: „Ihr großes Potential auch im Gesundheitswesen wird die IT erst dann entfalten können, wenn es zu weiterreichenden Veränderungen im Gesundheitswesen selbst kommt. Insofern ist die Gesundheits-IT zwar äußerst wichtig, aber kein „Sesam öffne Dich“ in eine bessere Gesundheitsversorgung.“
Große Potentiale sehen die Parteien in IT-Lösungen, die ein effizientes und effektives Arbeiten der Leistungserbringer unterstützen, die Kommunikation zwischen allen an der Versorgung beteiligten Akteuren optimieren und räumliche Grenzen in der täglichen Arbeit überwinden. Neben innovativen Telemedizin- und Mobilitätskonzepten werden insbesondere IT-Lösungen für Praxis-, Krankenhaus- und Verwaltungsmanagement genannt. Leider werden die über den administrativen Bereich hinausgehenden, komplexeren IT-Lösungen, die es auf entscheidungsunterstützender und prozessorientierter Ebene heute schon gibt, von den Parteien nicht genannt.
Die SPD bezeichnet die Balance zwischen Datensicherheit und den „Möglichkeiten, die Strukturen um innovative Lösungen zu ergänzen“ als Herausforderung für eine funktionierende Telematikinfrastruktur. Als weitere Herausforderungen nennen die Parteien fehlende Standards, die die systemübergreifende Kommunikation ermöglichen, sowie das zögerliche Vorankommen bei der Einführung der bundesweiten Telematikinfrastruktur. Zu letzterem Punkt verspricht die CDU/CSU: „Wir werden uns insgesamt dafür einsetzen, dass innerhalb der gematik Strukturen geschaffen werden, die zu einer schnellen Anwendung der Gesundheitskarte beitragen.“ Weitere, von der Piratenpartei genannte Hemmnisse, sind „fehlende monetäre Anreize für Leistungserbringer, aber auch offene juristische Fragen“. Detaillierte gesundheitspolitische Konzepte, wie die genannten Herausforderungen angegangen werden sollen, bleiben alle Parteien schuldig.
Auf die Frage nach konkreten weiteren Schritten nennen die Parteien den schnellstmöglichen Ausbau der Telematikinfrastruktur auf Basis der Zustimmung aller Akteure sowie die Überführung der Telematik in die Regelversorgung – eine Forderung, die für den bvitg unabhängig vom Aufbau und der Inbetriebnahme der Telematikinfrastruktur vorangetrieben werden muss. Ein weiteres vom bvitg angestrebtes Ziel ist die schnellstmögliche flächendeckende Einführung relevanter Anwendungen für die Telematikinfrastruktur. Da es in diesem Bereich bereits funktionierende Industrielösungen gibt, würde sich aus Verbandssicht, ganz wie DIE LINKE fordert, das Thema Arzneimitteltherapiesicherheit (AMTS) hervorragend eignen. Weitere Anwendungsgebiete wären beispielsweise, wie von der FDP aktiv gefordert, das Entlassmanagement in Krankenhäusern. Zudem sollte aus bvitg-Sicht der Patient stärker in den Mittelpunkt gestellt werden.
Die vollständigen Fragen und Antworten der Parteien finden Sie unter http://www.bvitg.de/wahlpruefsteine-bundestagswahl-2013.html
