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Datenschutz

24.10.20 Cyberfibel: Nachschlagewerk für digitale Aufklärung

Datenschutz, Digitalisierung
Anlässlich des 3. Roundtables des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat und des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zur IT-Sicherheit von Verbraucherinnen und Verbrauchern haben das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und Deutschland sicher im Netz e.V. (DsiN) heute die Cyberfibel vorgestellt.  Das umfangreiche Nachschlagewerk richtet sich… weiter

23.10.20 BfDI kritisiert Quellen-TKÜ für Nachrichtendienste

Datenschutz, Digitalisierung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber kritisiert die Pläne der Bundesregierung, den Nachrichtendiensten die Überwachung von Messengern zu ermöglichen. Die bestehende Gesetzeslage sei nicht bereit für die Einführung solcher massiven Eingriffe in die Privatsphäre: „Die Gerichte haben einen deutlichen Reformbedarf in den Gesetzen der Nachrichtendienste… weiter

23.10.20 DsiN zum Lagebericht der IT-Sicherheit

Datenschutz, Digitalisierung
Zur Veröffentlichung des Berichts zur Lage der IT-Sicherheit in Deutschland 2020 durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) erklärt DsiN-Geschäftsführer Dr. Michael Littger: „Wenn der Mittelstand beim Thema IT-Sicherheit nicht aufwacht, sind Existenzgefährdungen auch in der Fläche künftig nicht mehr auszuschließen. Mit der steigenden Abhängigkeit von Digitalisierung in Folge… weiter

07.10.20 BfDI kritisiert Pläne zur Vorratsdatenspeicherung

Datenschutz, Digitalisierung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber fordert die Bundesregierung auf, das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Vorratsdatenspeicherung als Grenze für zukünftige Gesetze zu sehen: „Es ist nicht nachvollziehbar, dass ein Jahr vor der Bundestagswahl im Schnellverfahren anstehende Gesetze im Bereich Telekommunikation geplant sind,… weiter

28.09.20 BfDI zum Right to Know Day 2020

Datenschutz, Digitalisierung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, betont anlässlich des Internationalen Tages der Informationsfreiheit (Right to Know Day) den Stellenwert freier Informationen: Meine Behörde wurde seit März verstärkt um Vermittlung gebeten. Die Menschen haben viele Fragen und ein großes Bedürfnis nach amtlichen Informationen zu den Aktivitäten des… weiter

07.09.20 BfDI zu Folgen der Gesetzgebung des PDSG

Datenschutz, Digitalisierung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber weist auf die Folgen einer europarechtswidrigen Verarbeitung personenbezogener Gesundheitsdaten als Folge des Patientendaten-Schutz-Gesetzes (PDSG) hin: Meine Behörde wird aufsichtsrechtliche Maßnahmen gegen die gesetzlichen Krankenkassen in meiner Zuständigkeit ergreifen müssen, wenn das PDSG in seiner… weiter

04.09.20 EDSA setzt Task Force zu Beschwerden gegen Nutzung von Google- und Facebook-Services ein

Datenschutz, Digitalisierung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Professor Ulrich Kelber, einigte sich mit seinen Kolleginnen und Kollegen des Europäischen Datenschutzausschusses (EDSA) darauf, eine Task Force zu gründen. Sie soll die schnelle und europaweit einheitliche Bearbeitung der Beschwerden der Organisation „Non-of-your-business“ (noyb) zur Nutzung von Google- und Facebook-Services… weiter

02.09.20 DSK fordert verfassungskonforme Registermodernisierung

Datenschutz, Digitalisierung
Die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) fordert in einer Entschließung die verfassungskonforme Umsetzung der Registermodernisierung. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber lehnt die geplante Nutzung der Steuer-Identifikationsnummer als übergreifendes Ordnungsmerkmal ab.Dazu sagte der BfDI:… weiter

22.07.20 Umstellung auf Microsoft 365 So gelingt die datenschutzkonforme Umstellung auf Cloud-Computing

Fachinformationen, Datenschutz
Non-Profit-Organisationen, Vereine, Stiftungen und Sozialunternehmen, die sich bisher (noch) nicht mit Cloud-Computing oder Videokonferenzen beschäftigt hatten, mussten durch Covid19 umdenken. Diese Technologien werden in Zukunft einen immer größeren Stellenwert einnehmen. Grund genug, schon heute die Vor- und Nachteile der Umstellung auf Cloud-Lösungen wie Microsoft 365 kritisch zu bewerten, um Risiken… weiter

16.06.20 BfDI: Datenschutz bei Corona-Warn-App ausreichend

Datenschutz, Digitalisierung
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Professor Ulrich Kelber äußerte sich am 16. Juni zur Corona-Warn-App. Der BfDI hatte den Entwicklungsprozess beratend begleitet: „Aus Sicht des Datenschutzes sehe ich keinen Grund, der gegen eine Installation spricht. Aber es gibt noch Schwachstellen. Dort müssen die verantwortlichen Behörden und Unternehmen Anpassungen vornehmen.… weiter

26.04.20 EDSA beschließt weitere Leitlinien zu COVID-19

Datenschutz, Digitalisierung
Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) hat am 21. April zwei neue Leitlinien zum Datenschutz während der Pandemiebekämpfung veröffentlicht. Mit seinen Beschlüssen gibt der EDSA Hinweise zum Umgang mit Gesundheitsdaten für Forschungszwecke und zu Grundsätzen von Tracking Tools. Beide Leitlinien nehmen direkten Bezug auf den Ausbruch von COVID-19.Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die… weiter

08.04.20 DSK gibt Hinweise zu Datenschutz und Corona

Datenschutz
Die Datenschutzkonferenz (DSK), das Gremium der unabhängigen deutschen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder, veröffentlicht Informationen für Arbeitgeber und Dienstherren zum Umgang mit dem Datenschutz im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Die Datenschützer stellen klar, dass der Schutz personenbezogener Daten und Maßnahmen zur Bekämpfung der Infektion sich nicht entgegenstehen.Dazu… weiter

08.04.20 Statement des BfDI zur Corona-Datenspende-App

Datenschutz, Digitalisierung
Am 07. April 2020 hat das Robert Koch-Institut (RKI) eine "Corona Datenspende"-App vorgestellt. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Herr Prof. Ulrich Kelber, erklärt hierzu:"Meiner Behörde liegt bis jetzt noch keine fertige Version der "Corona Datenspende"-App vor. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben das Robert Koch-Institut im Vorfeld beraten. Grundsätzlich… weiter

27.01.20 Stellungnahme des BfDI zur Datenstrategie der Bundesregierung

Datenschutz, Digitalisierung
Am 23. Januar 2020 nahm der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, an der Expertenanhörung im Bundeskanzleramt zur "Datenstrategie für Deutschland" teil.Eine funktionierende Datenstrategie müsse vor allem sicherstellen, dass Bürgerinnen und Bürger die Hoheit über ihre digitalen Datenspuren zurückgewinnen. Hierzu benötige es klare Regelungen und wirksame Sanktionen… weiter

21.01.20 BfDI kritisiert Entwurf des Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz

Datenschutz, Digitalisierung
Am 13. Januar richtete sich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) Ulrich Kelber mit einem Brief an den Vorsitz des Gesundheitsausschusses. Darin kritisiert er unter anderem die umfassende Übertragung von Aufgaben des Deutschen Instituts für Medizinische Dokumentation und Information (DIMDI) an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM). Es bestehen… weiter

08.01.20 BfDI zieht nach einem Jahr im Amt erste Zwischenbilanz - Nicht Daten, sondern Vertrauen sind der Rohstoff des 21. Jahrhunderts

Datenschutz, Digitalisierung
Seit einem Jahr ist Ulrich Kelber der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI). Er zieht eine insgesamt positive Bilanz seines ersten Amtsjahres und kündigt für 2020 Positionierungen zu wichtigen datenschutzrechtlichen Fragen an.Zusammen mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern hat sich der BfDI im vergangen Jahr bei verschiedenen Themen dafür eingesetzt, die informationelle… weiter

23.10.19 Bericht der Datenethikkommission stärkt Datenschutz

Datenschutz, Digitalisierung
Im heute vorgelegten Abschlussbericht betont die Datenethikkommission (DEK) die herausragende Rolle des Datenschutzes im digitalen Zeitalter und gibt eine Reihe zukunftsweisender Handlungsempfehlungen. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) hofft, dass die Bundesregierung die Ergebnisse des Berichts bei ihrer künftigen Datenpolitik als Leitlinien aufgreift und… weiter

09.10.19 EuGH stärkt die datenschutzrechtliche Einwilligung im Internet

Datenschutz, Digitalisierung
Mit Urteil vom 01.10.2019 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) erneut die große Bedeutung der datenschutzrechtlichen Einwilligung im Internet bekräftigt. Demnach genügen vom Nutzer unveränderte, vorbelegte Auswahlfelder nicht den Anforderungen an eine wirksame Einwilligung.Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Ulrich Kelber, begrüßt die Entscheidung des Gerichts:… weiter

04.06.19 DSGVO leicht und verständlich: der Datenschutz-Navigator.org

Datenschutz, Digitalisierung
  Ein Jahr DSGVO in Deutschland: Praxistipps für Betriebe  Kostenfreie Risikobewertung unterstützt IT-Verantwortliche Bundesdatenschutzbeauftragter Ulrich Kelber: „Datenschutz als Wettbewerbsvorteil nutzen“   Berlin/Köln, 22.05.2019 – Am Samstag jährt sich das Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Deutschland. Seit dem 25. Mai 2018 gilt in allen Ländern der EU ein… weiter

25.05.19 Ein Jahr DSGVO – ein Erfolg mit weiterem Steigerungspotential

Datenschutz, Digitalisierung
Ein Jahr nach Anwendungsbeginn der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) zieht der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Ulrich Kelber, ein positives Fazit. Der Datenschutz wird durch das neue europaweit geltende Recht gestärkt, auch wenn es noch Bereiche gibt, in denen Verbesserungen erfolgen können.Rückblickend auf die letzten 12 Monate resümiert der BfDI: Das erste… weiter

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Aktuelle Rezension

Buchcover

Peter Gola: Handbuch Beschäftigtendatenschutz. Datakontext GmbH (Frechen) 2019. 8. komplett neu bearbeitete Auflage. 726 Seiten. ISBN 978-3-89577-801-8.
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